Zwangsdrosselung ist ein massiver Eingriff in die soziale Teilhabe
Auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung habe ich heute auf drei Fragen rund um das Thema Netzneutralität, unsere Initiativen dazu und die aktuellen Pläne der Telekom geantwortet. Das Interview, das...
View ArticleVerfolgung made in Germany
Spätestens seit dem Arabischen Frühling wissen wir, wie entscheidend neue Medien für Demokratisierung und Menschenrechtsschutz sein können. Ganze Protestbewegungen entstehen über Facebook und Twitter;...
View ArticleEdward Snowden “ist schon ein Held”
Gestern hat sich der Unterausschuss Neue Medien mit #PRISM und #TEMPORA beschäftigt. Die Bundesregierung gibt sich weiter ahnungslos. Von beiden Programmen will sie allein aus den Medien erfahren...
View ArticleEU-Regeln wären Bärendienst für Netzneutralität
Heute habe ich mit Wolf von Dewitz von der dpa ein Gespräch zur geplanten EU-Verordnung zur Netzneutralität geführt. Den Verordnungsentwurf findet ihr hier. Hier könnt ihr den Artikel nachlesen … dpa...
View ArticleTotale Überwachung ist möglich
In den letzten Wochen und Monaten erreichten uns zahlreiche Interviewanfragen zum größten Datenskandal, den die westlichen Demokratien bisher erlebt haben. Hier auf alle Artikel, Interviews etc....
View ArticleDLF-Interview – Endspiel um den Rechtsstaat
In den letzten Wochen und Monaten erreichten uns zahlreiche Interviewanfragen zum größten Datenskandal, den die westlichen Demokratien bisher erlebt haben. Hier auf alle Artikel, Interviews etc....
View ArticleKurzbericht zur konstituierenden Sitzung des Internetausschusses “Digitale...
In den letzten Wochen haben wir immer wieder über das Prozedere der Einsetzung des neuen Internetausschusses „Digitale Agenda“ berichtet. Nach monatelangen Verzögerungen und ungeklärten Zuständigkeiten...
View ArticleInterview zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Überwachungs- und...
Seit nunmehr knapp einem Jahr beschäftigen wir uns im Deutschen Bundestag sehr intensiv mit der Aufklärung des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals in der Geschichte der westlichen...
View ArticleAusführliches Interview zur Netzpolitik
In einem ausführlichen Interview mit UdL-Digital nehme ich Stellung zu den netzpolitischen Herausforderungen in dieser Legislaturperiode, dem verkorksten netzpolitischen Start der Großen Koalition, den...
View ArticleEx-Verfassungspräsident Papier mahnt Bundesregierung noch einmal
Der Bundesnachrichtendienst dürfe nicht beliebig agieren: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.d., wirft dem BND in einem aktuellen SZ-Interview noch einmal vor,...
View ArticleInterview zu aktuellen Entwicklungen im Untersuchungsausschuss
Derzeit macht der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Überwachungs- und Geheimdienstaffäre erneut Schlagzeilen. Dabei stehen leider nicht immer die inhaltliche Arbeit und die unbestrittenen...
View ArticleInterview zur Netzpolitik im und außerhalb des Bundestages
Am 19. Februar 2015 jährte sich der erste Jahrestag der Einsetzung des Ausschuss “Digitale Agenda” des Deutschen Bundestages. Derartige Jubiläen eröffnen einem ja immer die Gelegenheit, die eigene...
View ArticleInterview auf gruene.de zur „Affäre Merkel“
Edward Snowden enthüllte im Sommer 2013, dass insbesondere die National Security Agency (NSA) als Auslandsgeheimdienst der USA weltweit und verdachtsunabhängig Telekommunikations- und Internetdaten...
View ArticleDeutschlandfunk-Interview zu Hackerangriffen im US-Wahlkampf
In einem Beitrag des Deutschlandfunks zu der aktuellen Debatte um Hackerangriffe im vergangenen US-Wahlkampf hat Christiane Kaess mich am 7. Januar 2017 zu den Erkenntnissen der US-Geheimdienste und...
View ArticleSpannende ARD-Dokumentation: „Darknet – Mythos und Realität“
Das Darknet war in den letzten Monaten in aller Munde: Im Juli 2016 lief ein 18-jähriger Schüler im Münchener Olympia-Einkaufszentrum Amok und tötete neun Menschen. Tatwaffe und Munition hatte er sich...
View Articlepiqd-Interview: Ein Wahrheitsministerium kann nicht die Lösung sein
Netzpolitik ist das Thema unserer Zeit. Die absurde Idee, ein „Wahrheitsministerium“ zu schaffen, um gegen Fake News vorzugehen, zeigt einmal mehr, wie Verschlafen die Bundesregierung in...
View ArticleGastbeitrag zum mangelnden Engagement der Bundesregierung bei der...
Eine kohärente Digitalstrategie der Bundesregierung fehlt noch immer. Was das für unsere digitale Infrastruktur und Cybersicherheit in Deutschland und Europa bedeutet, habe ich Ende letzten Jahres in...
View ArticleInterview mit dem Rolling Stone zur Regulierung sozialer Netzwerke: „Höchste...
Bewusst verbreitete Falschnachrichten, intransparente Wahlbeeinflussung, ein umfassendes Microtargeting und ganze Troll-Armeen, die öffentliche Diskurse vergiften – soziale Medien wie Facebook haben...
View ArticleAusführliches Interview zur Netzpolitik
In einem ausführlichen Interview mit UdL-Digital nehme ich Stellung zu den netzpolitischen Herausforderungen in dieser Legislaturperiode, dem verkorksten netzpolitischen Start der Großen Koalition, den...
View ArticleEx-Verfassungspräsident Papier mahnt Bundesregierung noch einmal
Der Bundesnachrichtendienst dürfe nicht beliebig agieren: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.d., wirft dem BND in einem aktuellen SZ-Interview noch einmal vor,...
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